Sozialismus

aus historischer Perspektive
Hinweis, das ist eine private Seite für meine Familie.

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Einleitung

Für viele gibt es eine einfache Logik: 
Rechts ist schlecht, dann muss Links das Gute sein.
Das mag auf viele Staaten zutreffen, auch für Deutschland (BRD) traf das bis zum Jahr 1989 /2007 zu.
What? Hehe, nun gut, fangen wir einmal von vorne an. Und bevor ich anfange eine Info:

Nachweise & Quellen

Es gibt viele Historiker, Bücher und diverse Aufarbeitungen der DDR. Damit ihr nun nicht nur meine Worte lest und vor allem damit meine Worte für euch einfacher und schneller zu verifizieren sind, habe ich versucht Links (URLs) passend zu Thema zu finden, welche ihr zügig aufrufen könnt. Einer von vielen Aufarbeitern der DDR-Zeit ist z.B. der Bürgerrechtler Joachim Gauck (kennt Ihr als Bundespräsident) oder auch der Historiker Hubertus Knabe, dessen Eltern früh aus der DDR geflohen waren. Hubertus Knabe selbst wurde in der BRD geboren und war bis 1985 Pressesprecher der Fraktion der Grünen.
https://hubertus-knabe.de/biographie/
Hubertus Knabe ist Regimekritiker der DDR gewesen und unterstützte ostdeutsche Oppositionelle, z.B. die Friedensbewegung in der DDR „Schwerter zu Flugscharen“.
In den Jahren 2000 - 2016 war Dr. Hubertus Knabe Gedenkstättendirektor Deutschlands. Das Tolle ist, dass vieles auf seiner Webseite öffentlich zugänglich ist. Damit ihr nicht viele Bücher lesen müsst, schreibe ich von ihm einige Links in die Texte, sodass ihr auf einfache Weise fundierte Nachweise und weiterführende Informationen finden könnt. Ich empfehle euch diese Seiten ebenfalls durchzulesen.

Woher kommt Die Linke

Um eine friedliche Wiedervereinigung zu ermöglichen ist die Parteil SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands), welche für vielen Menschenrechtsverletzungen verantwortlich war, weitgehend straffrei weiterhin als Partei geduldet worden. Die SED ist die kommunistische Staatsparteil, welche sich 1989 in „PDS“ und 2007 in „Die Linke“ umbenannte. Durch das Wort „Linke“ im Namen wurde sie für viele zu einer „guten“ Partei, obwohl sich die knallharte Ideologie der SED nie geändert hat.
Parteinamen: https://www.bpb.de/themen/parteien/parteien-in-deutschland/die-linke/42130/etappen-der-parteigeschichte-der-linken/

Wie bei vielen Bundestagswahlen, so auch 2021, gab es viele Dokumentationen auf Arte, auf N24 und NTV, welche die gefährlichen Ideologien der Partei „Der Linken“ sezierten und eindrücklich warnten. Das hatte 2021 ein Absturz der Linken unter 5% zur Folge.
https://hubertus-knabe.de/das-letzte-aufgebot-der-linken/
Auch mussten immer wieder einige aus der Partei Die Linke vom Verfassungsschutz beobachtet werden. All das kam wie bei fast jeder Bundestagswahl auch in den Nachrichten, Dieses Jahr scheint es etwas anders zu sein, da offenbar kaum mehr reguläre Dokumentationen oder gar Nachrichten gesehen werden. Jüngere Menschen nutzen eher Netflix, schauen also gar keine Nachrichten mehr oder informieren sich über Social Media, wo man sich in Blasen schnell bestätigt fühlt. Hinzu kommen die neuen jungen Gesichter in der Partei, welche unschuldig aussehen. Insgesamt wird die Gefahr durch Die Linke nicht mehr wahr genommen. Die neuen Gesichter sollten jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Ideologie und die Schlüsselfiguren im Hintergrund die gleichen sind und das Vorgehen radikaler und professioneller wird.
https://de.wikipedia.org/wiki/Beobachtung_der_Partei_Die_Linke_durch_den_Verfassungsschutz
Das, was für euch modern und logisch erscheint, ist für mich ein abgekauter Hut.
Sei es die Klage über hohe Mieten, wo der Sozialismus die Lösung sein soll oder wie Sozialismus unter dem Deckmantel des Friedens (also die Angst vor dem Krieg) gepushed wird. Natürlich ist der Sozialismus keine Lösung, da es nicht funktionieren kann wie jeder Ökonom weiß, Auch ich hatte im Studium in Dresden ein Fach Wirtschaft und weiß, warum der Sozialismus nie funktionieren kann. Ich kann euch das mathematisch vorrechnen. Ebenfalls können wir das gleich mehrfach aus der Geschichte lernen.

Mietenwahnsinn DDR: https://hubertus-knabe.de/mietenwahnsinn-ddr/
Mehr Sozialismus gleich sicherer Frieden?

Die Linke und die Stasi

Die Stasi ist die damalige DDR Staatssicherheit, welche das ausführende Organ des Unterdrückerstaates war. Die Linke besteht nicht nur aus Beführwortern, Sozialisten und Kommunisten, sondern auch aus vielen Stasimitarbeitern.
Einer der bekanntesten und mächtigsten Zuarbeiter ist Dr. Gregor Gisy, welcher auch 2025 zusammen mit den neuen Gesichern der Linken auf der Bühne erscheint und nachwievor kommunistisches Gedankengut in seine Partei pflanzt.

Joachim Gauck, Chef der Stasi-Unterlagen-Behörde (später Bundespräsident wie ihr wisst) kam in einem Gutachten von 1995 zu dem Ergebnis:
„dass langjährige Kontakte bestanden zwischen Dr. Gysi und der Hauptabteilung XX“. Diese Stasi-Diensteinheit hatte die Federführung bei der „vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit“.
https://www.dw.com/de/gregor-gysi-und-der-lange-stasi-schatten/a-16591957

Dr. Gysi ist nicht der einzige Funktionär, sondern einer von vielen in der Linken. Wir bleiben aber einmal bei Gysi. Dr. Gysi (Deckname „Sputnik“) war SED Partei-Vorsitzender und stand damit über der Stasi, im Grunde sogar als Parteilvorsitzender über Honecker. Gysi Verbrechen nachzuweisen ist sehr schwer, da er selbst nicht der Ausführende ist, sondern das Oberhaupt. Dazu kommt, dass er Anwalt ist und sich zu wehren weiß. Zum anderen verhält es sich ähnlich wie bei Putin. Putin kam aus dem KGB, ist Präsident und hat selbstverständlich den KGB unter seiner Kontrolle. Es lässt sich aber schwer nachweisen, dass Putin Morde ausführt. Selbst im Ukrainekrieg konnte man von über 1000 Verbrechen gegen die Menschlichkeit nur 2 Verbrechen juristisch zuweisen, z.B. die Entführung von Kindern aus der Ukraine. Dennoch kann man mit normalem Menschenverstand sagen: Putin ist für den Krieg und vor allem wie dieser Krieg geführt wird mit verantwortlich, genauso wie Dr. Gregor Gysi für diverse Verbrechen in der DDR mindestens mitverantwortlich ist. Und zwar deshalb, weil er der Chef der Diktatorpartei SED (heute „Die Linke“) war und nachwievor bis heute die drittwichtigste Person in der Linken ist.

Das große Problem in der Gesellschaft ist, dass sich die Wortbedeutungen verändern und der Zusammenhang verloren geht. Das Wort „sozial“ ist an sich positiv. Immer weniger assoziieren mit Sozialismus etwas Negatives und sehen ihn damit als positive Staatsform. Die Realität und die Geschichte zeigt jedoch ein ganz anderes Bild. Immer weniger Menschen haben den Sozialismus erlebt. DDR-Nostalgie ist nicht angebracht. Niemand in der DDR fand die DDR gut, selbst die Stasi nicht. Die Romantisierung der DDR trat nach der Wende ein und hing mit dem schleppenden Aufschwung nach der Wende zusammen, wo sich die ehemaligen DDR Bürger mehr erwartet hatten.

Das alte Gedankengut in der Linken kommt nicht von selbst, sondern wird von den alten Schlüsselfiguren der alten DDR-Diktatur in die Partei und vor allem in die linke Jugend getragen.
https://hubertus-knabe.de/der-milliardenklau/
Abschnitt: „Die Schlüsselfiguren immernoch aktiv“

Bild: 1990 Gregor Gysi Partei-Chef der DDR-Diktatur-Partei SED

„Am 27. Februar 1990 präsentierte die PDS, die aus der einstigen Staatspartei SED hervorgegangen war, ihr Wahlprogramm für die Volkskammerwahl am 18. März 1990. Es stand unter dem Titel: „Demokratische Freiheiten für alle. Soziale Sicherheit für jeden“.
Der deutschen Einheit erteilte die PDS eine klare Absage“

https://www.mdr.de/geschichte/ddr/deutsche-einheit/wiedervereinigung/pds-wahlprogramm-volkskammerwahl-102.html

Der Chef der Stasi-Partei wollte keine Deutsche Einheit und spricht im Wahlprogramm von Demokratie und Sozialer Sicherheit für alle... Was soll man dazu sagen. Das ist das gleiche Versprechen von 1956, von 1990, von 2025.
„Die einstige Staatspartei hatte in den letzten Monaten zehntausende Mitglieder verloren und war in weiten Teilen der DDR-Bevölkerung als „gewendete SED“ verhasst oder galt wenigstens als nicht glaubwürdig.“

Deutschland hat das offensichtlich vergessen. Ihr könnt davon ausgehen, Gregor Gysi hat nichts vergessen und man kann das am nahezu identischen Wahlprogramm und an den linksradikale und/oder kommunistischen Jugendbewegungen sehen. Das Gedankengut kommt nicht aus sich selbst, sondern von den alten Schlüsselfiguren in der Partei Die Linke.

Der Verfassungsschutz beobachtet aktuell 5 Strömungen innerhalb der Linken, welche immer wieder durch verfassungswidrige Ideologien auffallen, welche die Freiheit des Einzelnen und den Rechtsstaat gefährden. Natürlich auch der linke Rassismus gegen Juden.
https://support.royalart.de/Verfassungsschutzbericht_Baden-Württemberg_2023.pdf
https://www.verfassungsschutz-bw.de/,Lde/Startseite/Arbeitsfelder/Offene+Extremisten+in+DIE+LINKE_


Alle Dinge haben einen Wert

Alle Dinge auf der Welt haben einen Wert. Der Wert der Dinge wird durch verschiedene Kriterien bestimmt. Zusammengefasst kann man sagen: Angebot und Nachfrage (also der Nutzen) bestimmen den Wert der Dinge. Ich sage absichtlich nicht „Preis“, sondern „Wert“. In der Marktwirtschaft entsprechen die Dinge in der Regel dem realen Wert, sprich dem Preis. Der Markt kann daher den Preis selbst regulieren, was in der Regel positiv ist. weil mit selteneren Dingen ökonomischer und behutsamer umgegangen werden muss. Dass Marktwirtschaft auch ausarten kann, wissen wir alle und so wurden diverse Regeln und Hebel erfunden (z.B. von der SPD), Diese Hebel oder Regler sind z.B. Mindestlohn, Arbeitslosengeld/Harz4/Bürgergeld oder auch Wohngeld, Kindergeld usw. Hierdurch wird ein gewisser Ausgleich geschaffen, über den man natürlich immer wieder neu sprechen und angleichen muss.

Übrigens: Neben der Mietpreisbremse kann man In Lübeck mittlerweile erst in 15 Jahren das Erbbaugrundstück dazukaufen. Das ist für normale Leute sehr ungünstig, denn in 15 Jahren wird das Grundstück doppelt so teuer sein. Aber das wird gegen Spekulationsgeschäfte gemacht und ist grundsätzlich positiv. Dazu benötigt es keinen Sozialismus.

Möglichst realistische Preise sind wichtig für die Wirtschaft, weil so auch Probleme zu Tage treten, auf die man wiederum reagieren kann und muss (z.B. Alternativen für seltene Rohstoffe finden). Auf diese Weise können Lösungen entstehen. Der Markt schafft Innovation und ähnlich wie bei der Evolution schafft Erfolg (sprich Gewinn) bestimmter Dinge den Durchbruch und so entwickelt sich ein Land. Investition benötigt Aussicht auf Gewinn und das schafft Potential für weitere Investitionen, Wissenschaft und Innovation. So z.B. Biontec, welche während der Coronakriese zu Millionären geworden sind und jetzt mit dem vielen Geld die Möglichkeit haben sich intensiv mit Krebsforschung zu beschäftigen und schon diverse Durchbrüche geschafft haben.

Der Sozialismus möchte die Preise jedoch nicht am Markt orientieren, sondern die Preise selbst regulieren (wie in der DDR), Wenn Investitionen jedoch keinen Nutzen mehr bringen, dann investiert man nicht mehr. Genau das ist bereits jetzt schon durch die globale Wirtschaftskriese zu spühren und ein Problem.
Der Sozialismus schießt den Vogel ab. Dass der Sozialismus die Preise festsetzt, klingt erst einmal nett und sozial, aber das hat am Ende mit sozial nichts zu tun. Das Problem der Preissteigerungen hängt mit Rohstoffmangel, Arbeitskräftemangel (älterwerdende Gesellschaft) und Inflation zusammen. Die Dinge haben einen Preis und irgendjemand muss diesen Preis zahlen, auch wenn man ihn „manipuliert“

Mietenwahnsinn von Hubertus Knabe

Wenn der Sozialismus die Preise deckelt, muss der Staat die Preisdifferenz zahlen und die zahlt am Ende letztlich doch der Steuerzahler. D.h. es ist deutlich weniger Geld in der Bundeskasse. Bezieht man das auf ganz Deutschland, dann sind das enorme unbezahlbare Summen. Im Bundeshaushalt ist kein Geld mehr vorhanden, um sozial tätig zu werden. Der Staat muss sich sehr schnell, sehr hoch verschulden und geht bankrott. Das Versprechen des Sozialismus ist schnell am Ende. Hinzu kommt, dass sich der Staat nicht gut um die verstaatlichten Güter kümmern kann (siehe DDR). „Die Zeche“ muss am Ende immer gezahlt werden.

Das Vergemeinschaften im Sozialismus ist also eine Finte, vergrößert den Staatsapparat und vor allem nimmt sie die Freiheit.
Das alles teurer wird, ist kein Systemproblem. Der Wert der Dinge ist immer vorhanden, unabhängig vom System oder ob man Preise „manipuliert“. Die Überbevölkerung steigt, die Nachfrage wird sich vergrößern und die Rohstoffe werden weniger. Das hat zwangsläufig Inflation und höhere Preise zur Folge. Es kann also vorerst keinen großen Wirtschaftsaufschwung geben, sondern maximal kleine. Das bedeutet auch, dass wir aus staatlicher Sicht keine großen Schulden machen sollten, weil es keine großen Erlöse von staatlichen Investitionen geben wird. Ebenso folgt daraus, dass die Schuldenbremse ein sehr wichtiges Instrument ist, um den nächsten Generationen ein möglichst großes Budget (Haushalt vom BIP) zu erhalten.
Die Wahrheit ist: WIr werden künftig alle mit weniger Budget leben müssen. Das ist kein Fehler der Marktwirtschaft wie es Die Linke darstellt. Folglich kann der Sozialismus auch nicht die Lösung sein. Zumal der Sozialismus gar keine Ökonomie ist [9}. Der Sozialismus kann folglich auch keine ökonomischen Probelme lösen. Auch sollte man bedenken, dass man sich in einer globalen Welt befindet und eine Abkapselung unmöglich ist.

Gleiches Beispiel kann man auch mit allen anderen Dingen machen z.B. Lebensmittel. Wäre Georg damals in der DDR aufgewachsen, wäre es nicht so einfach möglich gewesen einen Bioladen mit wertvollen alternativen Produkten zu eröffnen, die entsprechend etwas teuer sind, da der Lebensmittel-Deckel diese Entwicklung schwer möglich macht. Auch gilt Selbständigkeit im Sozialismus als kapitalistisch, da man ja gewinnorientiert (mindestens ausgleichend) arbeiten muss und wie soll man etwas gründen, wenn man den Preis nicht selbst kalkuieren darf, geschweige denn vergrößern und Arbeitsplätze schaffen. Hier kann man weder investieren, noch Innovationen ermöglichen, sich weiterentwickeln oder gar ein Risiko absichern. Sozialismus hat immer die gleiche Folge:
Sobald ein Staat sozialistisch wird, ist es so, als wenn man die Pause-Taste drückt. Durch den Sozialismus bleibt der Staat in der Entwicklung stehen. Die DDR war daher praktisch auf dem Stand der 60er Jahre stehen geblieben. Das Volk ist verarmt, beraubt und machtlos geworden.

Nun gibt es nicht nur Sozialismus, sondern auch Sozialismus mit Marktwirtschaft und diverse andere Kombinationen wie z.B: in China. Solche Systeme sind wirtschaftlich betrachtet jedoch eher mit westlicher Marktwirtschaft zu vergleichen als mit Sozialismus. Der Sozialismus dient hier nur als Vorwand für eine Diktatur.

Die Neonazis verwenden Parolen wie „Ausländer raus“. Nach dem Motto, die Ausländer sind das Problem und wenn die weg sind, ist das Problem gelöst. Das soll eine einfache Lösung darstellen, ist aber natürlich quatsch. Kern jeder Propaganda ist: Man benötigt einen Feind, auf den man mit dem Finger zeigen kann, schon ist der Fokus gerichtet. Die Linke macht das auf gleiche Weise, indem sie sagen der Kapitalismus ist das Problem, die Reichen müssen weg. Oder die Mieten sind so hoch, also muss man enteignen („vergemeinschaften“). Das ist die gleiche Propaganda und der gleiche Populismus aus alten Zeiten, welche die echten Ursachen verschleiern und die Probleme nicht löst. Zumal wir in einer regulierten Marktwirtschaft mit vielen guten Hebeln leben, z.B: dem Kartellamt und weiteren Einrichtungen. Aber einem Fußballer die Millionen wegzunehmen ist nicht so einfach in einer globalisierten Welt. Das löst auch kein Sozialismus in Deutschland.
Sozialismus hat das Ergebnis, dass die Freiheit des Einzelnen erlischt. Ich habe nichts Neues bei den Linken gelesen. Es gibt kein 2.0. Es trifft am Ende den Normalbürger. Es ist die alte graue, besser gesagt rote verstaubte Ideologie mit den alten Lösungsvorschlägen, dessen Versagen garantiert ist. Die Geschichte wiederholt sich.

Die DDR wurde mit Demokratie und Freiheit beworben, aber dem Volk wurde jeglicher privatwirtschaftlicher Einfluss und die Freiheit genommen, ja quasie entmachtet. Die Bundes Republik Deutschland hat im Namen nicht das Wort „demokratisch“, dennoch ist die BRD demokratisch. Die DDR hingegen hieß Deutsche Demokratische Republik und die Wahlprogramme waren mit Demkokratie und sozialen Slogans überzogen, genau wie heute.
Gregor Gisy steht nachwievor auf den Bühnen mit den neuen Gesichtern und weiß genau, was er tut. Er weiß genau, dass es wirtschaftlicher Unsinn ist, was im Wahlprogramm steht, weil das bereits passiert ist. Alle Ökonomen bestätigen das, weil der Sozialismus gar keine Ökonomie ist (siehe Christian von Hirschhausen „Der Sozialismus war keine Ökonomie“).
Dem Gregor Gysi geht es nachwievor um die Etablierung des Sozialismus und Kommunismus, Im Sozialismus wird die Staatsmacht zwangsläufig vergrößert. Und genau um die Vergrößerung der Staatsmacht und die Vernichtung der Marktwirtschaft geht es. Rechts- und Linksextreme stellen sich gegen das Liberale und genau das ist die Gefahr unserer Zukunft. Es ist alles das Gleiche und es wiederholt sich. Ich verweise in dem Zusammenhang auf die aktuelle Website der Linken:
https://www.die-linke.de/start/nachrichten/detail/die-kommende-demokratie-sozialismus-2-0-1/

Dort steht also, dass das verkündete Ende (des DDR-Kommunismus) dreist ist.
Das zeigt unverholen eine Rechtfertigung der DDR und damit indirekt auch dessen Praktiken und vor allem eine fehlende Einsicht aktueller Akteure. Das ist erschütternd!
Weiter wird der bestehende Neoliberalismus als schlecht und als „Sachzwang“ bezeichnet. D.h. hier wird der alte russische Kommunismus, in dem die Menschen beraubt wurden, als positiv angedeutet und die freie liberale Welt als schlecht.
Und sie schreiben, dass die Neoliberalen noch fest im Sattel sitzen. Die Linke ersehnt sich den Systemstürz der freien Liberalität. Auf diesen Text bezogen geht es also nicht wie sonst um „links gegen rechts“, sondern vor allem gegen die freien lieberalen Werte der Mitte. Also gegen Freiheit des Einzelnen und damit gegen Menschenrechte. Die Freiheit des Einzelnen sind nicht von den Menschenrechten zu entkoppeln! Hier wird das Wort „Demokratie“ als Überschrift von antifreiheitlichen Inhalten gesetzt. Es kann jedoch keine Demokratie ohne die Freiheit des Einzelnen geben.


Vorbilder

Ähnlich wie Nazis den Geburtstag von Hitler feiern, so feiern die Linken den Geburtstag von Lenin. Wer war Lenin? Lenin war ein Massenmörder und Vorgänger von Stalin, welcher ebenfalls ein Massenmörder war und Vorbild von Putin ist.
Erschreckender Weise haben wir unter den Untergruppierungen von Die Linke viele Leugner. Siehe z.B.:
https://www.mlpd.de/2020/03/die-luege-vom-massenmoerder-lenin
https://www.bpb.de/themen/parteien/parteien-in-deutschland/die-linke/42130/etappen-der-parteigeschichte-der-linken/
In seriösen Quellen und Geschichtsbüchern steht es natürlich anders.
https://www.tagesspiegel.de/potsdam/landeshauptstadt/einer-der-blutrunstigen-diktatoren-des-20-jahrhunderts-7281922.html

„Die Durchsetzung der Terrormaßnahmen von Lenin – wie Erschießungen, Folterungen und Einweisungen in Konzentrationslager – erfolgte durch die Geheimpolizei Tscheka, die ab 1922 in die GPU umbenannt wurde. Schätzungen gehen von 250.000 bis 1.000.000 Opfern in diesem Zeitraum aus, teilweise durch Massenexekutionen.“

Im folgenden ein Website-Screenshot der Linken aus dem Jahr 2020.

Lenin war nicht nur ein Massenmörder. Er war ein brutaler Antidemokrat.
Dieser wird von der Partei „Die Linken“ gefeiert. Das ist bezeichnend.

Der Diktator Lenin hatte noch teilweise marktwirtschaftliche Elemente zugelassen, weshalb immerhin manches noch funktionierte.
Stalin hat den Sozialismus auf die Spitze getrieben und die Landwirtschaft kollektiviert (Kolchose), welche in der Ukraine (also damals unter der Sowietunion) zu einer großen Hungersnot führte:
https://www.bundesstiftung-aufarbeitung.de/de/recherche/dossiers/holodomor/historischer-hintergrund

Abgesehen von den gravierenden Menschenrechtsverletzungen im Sozialismus, welcher die Freiheit jedes Einzelnen als Feind sieht, führte Sozialismus mmer zum Desaster, im Gegensatz zur marktwirtschaftlichen Wirtschaftspolitik, welche sicherlich nicht perfekt ist, aber bisher am besten funktioniert und vor allem die Menschenrechte schützt.

Auch interessant: 3 Irrtümer von Marx
https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/247633/das-kapital-und-seine-bedeutung/

Wie man hier sieht, wählen aktuell U30 extremistische Parteien. Das könnte also die Zukunft unseres Landes darstellen und ist damit relevant und brisant wenn man die Linken wählt.
Auf Grund der Globalisierung, Rohstoffknappheit und Überbevölkerung wird es keinen gigantischen Wirtschaftsaufschwung mehr geben. Meine Erwartungen an die Regierung sind demnach gering. Ich erhoffe keinen Aufschwung, sondern hoffe, dass CDU/SPD das Wunder schafft trotz höherer Schulden die Rezession auf 0 zu bringen. Die Wähler werden andere Erwartungen haben.

Die zukünftigen Wahlen könnten also die extreme Rechte und extreme Linke vergrößern und damit das Land in zwei Extreme spalten. Nun stelle man sich vor, eine der Parteien regiert und hat das Volk hinter sich stehen. Es könnte eine demokratische Wahl geben, das Grundgesetz mit guten Vorsätzen undemokratisch zu ändern, um das andere Extrem zu verhindern, das Volk mit der aktuellen Mehrheit würde wohl zustimmen.
Die Gefahr kommt also von Rechts und von Links, weil sich Rechts- und Linksextreme gegenüberstehen. Man könnte in einem undemokratischen System ähnlich der DDR aufwachen, aus dem so schnell kein Entrinnen ist.

Meine persönliche Schlußfolgerung daraus ist, dass ich die Mitte stärke.
Ich denke ebenfalls, dass man dadurch der Spaltung der Gesellschaft entgegenwirkt.

Vielleicht noch kurz die Definition vom liberalen Prinzip:
„Die gesamte staatliche Verwaltung darf nur auf Grund der Gesetze ausgeübt werden. Dazu kommen die Grund- und Menschenrechte, die Freiheit aller Menschen, die in einem Staat leben, sichern sollen.“
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/politiklexikon/17794/liberalismus/
https://de.wikipedia.org/wiki/Liberalismus

Definition Liberalität:
„Der Liberalismus ist eine Denkrichtung der politischen Philosophie, die sich für die Verteidigung individueller menschlicher Rechte, wie der Gleichheit vor dem Gesetz, Freiheit, Sicherheit und Eigentum einsetzt und auf der individuellen und freiwilligen Kooperation von Menschen basiert.“

Das Leben in der DDR war nicht einfach, einer Welt zu Hause und einer einschüchternden Welt außerhalb der 4 Wände, in der man ein Doppelleben führen musste. Um dem Druck der sozialistischen Vergemeinschaftung geistig zu überstehen gab es ein paar Sprüche, wo man versucht dem sozialistischem Irrsinn mit Humor zu begegnen:

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Am Kiosk an der Schlange sagt ein Nachbar: Kaufen Sie die Parteizeitung?
Ich antworte: Natürlich, wie sonst sollte ich wissen, was für ein gutes Leben ich habe.

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Warum ist der Garten Eden eine Sozialistische Republik?
Weil man dort fast nackt lebt, nur Äpfel isst und das ganze Paradies nennen muss.

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Die Wunder des kommunistischen Blocks
Es gibt keine Arbeitslosigkeit, aber niemand arbeitet.
Niemand arbeitet, aber der Produktionsplan wird eingehalten.
Der Plan wird eingehalten, aber zu kaufen gibt es nichts.
Es gibt nichts zu kaufen, aber es heißt die Läden seien voll.
Die Läden sind voll, aber alle sind unzufrieden.
Alle sind unzufrieden, aber offenbar leben wir im sozialistischen Paradies

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Ich komme zum Schluß mit folgenden Zitaten:
„Wo Geld fließt, muss Leistung sein“
„Alles hätte schon früher in Privathand gehört“
„Wir brauchen ein neues System“

Wer hatte das gesagt? Das war die Erkenntnis des gescheiterten Sozialismus im Jahr 1989 kurz vor der Wende. Das war die Erkenntnis aus 40 Jahren Sozialismus direkt aus dem Regim selbst, was u.a. auch die Wende möglich machte.
https://hubertus-knabe.de/die-letzten-tage-des-sozialismus/
Nur 3 Jahre später wird das westliche System von dieser SED (Die Linke) angekreidet und der ehemalige Ostblock (also mit Russland) als friedensstiftendes sozialistisches Weltsystem hervorgehoben. (PDS-Parteiprogramm_1993.pdf)

Für mich ist es wichtig, dass man aus der Geschichte lernt und die Fehler kein zweites Mal begeht. Ich hoffe ihr könnt nun meine Entscheidung besser verstehen, warum für mich die Partei Die Linke ein absolutes NoGo ist - gleiches gilt natürlich auch für die AFD.

Für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte

Links

[1] https://www.dw.com/de/gregor-gysi-und-der-lange-stasi-schatten/a-16591957
[2] https://hubertus-knabe.de/der-milliardenklau/
[3] https://hubertus-knabe.de/das-letzte-aufgebot-der-linken/
[4] https://www.die-linke.de/start/nachrichten/detail/die-kommende-demokratie-sozialismus-2-0-1/
[5] https://hubertus-knabe.de/lenin-als-vorbild/
[6] https://hubertus-knabe.de/mietenwahnsinn-ddr/
[7] https://www.tagesspiegel.de/potsdam/landeshauptstadt/einer-der-blutrunstigen-diktatoren-des-20-jahrhunderts-7281922.html
[8] https://www.bundesstiftung-aufarbeitung.de/de/recherche/dossiers/holodomor/historischer-hintergrund
[9] https://kritisch-lesen.de/rezension/der-sozialismus-war-keine-okonomie

Wohnungspolitik - Mietenwahnsinn DDR

von Hubertus Knabe (gekürzt)

Bild: Folge der Mietpreisbindung in der DDR
Verfallenes Haus mit Kohleheizung in Merseburg 1980

Im Jahr 2019
In Berlin will der rot-rot-grüne Senat die Mieten staatlich begrenzen. Ein Papier aus dem Haus der zuständigen Stadtentwicklungssenatorin sieht vor, die Zahlungen von Mietern radikal abzusenken. Genossenschaften, Wohnungsbaugesellschaften und die Oppositionsparteien schlagen Alarm, da Wohnungsneubau und Instandhaltung so kaum mehr möglich wären. Was bewirken staatliche Eingriffe in den Wohnungsmarkt? Ein Rückblick auf die Mietenpolitik der DDR.

Update vom 15.04.2021: Bundesverfassungsgericht erklärt Berliner Mietendeckel für verfassungswidrig. Das Urteil finden Sie hier
(2021_04_15-BfVerfG-Urteil-zum-Mietendeckel.pdf).

Von Hubertus Knabe

Deutschlands berühmteste Hausbesetzerin residiert im Bundeskanzleramt. Sie trägt keine schwarzen Kapuzenpullis, sondern farbige Blazer. Denn die Frau, die 1981 mit einer Bohrmaschine die Tür einer leer stehenden Wohnung in Berlin aufbrach, heißt – Angela Merkel.

Die von ihr in Beschlag genommene Wohnung in der Templiner Straße 10 gehörte zum Bestand der Ost-Berliner Kommunalen Wohnungsverwaltung (KWV), einem der Volkseigenen Betriebe, denen über 40 Prozent des Wohnraums in der DDR gehörte.

Da die KWV mehrere Hunderttausend Wohnungen betreute, bekam sie oft nicht mit, wenn ein Mieter auszog. Vor allem junge Leute, die von der Wohnungsnot im Sozialismus besonders betroffen waren, besetzten deshalb in den größeren Städten leer stehende Wohnungen, wie der Historiker Udo Grashoff in seinem Buch „Schwarzwohnen in der DDR“ beschreibt.

Die Wohnungspolitik der DDR, die dieses Phänomen hervorbrachte, erlebt derzeit eine Art Wiederauferstehung. Maßgebliche Politiker sind der Meinung, dass zwei ihrer zentralen Elemente – Mietenstopp und Enteignungen – helfen könnten, den Anstieg der Mieten zu bremsen. Im Juni beschloss der Berliner Senat, die Mieten in der Hauptstadt für fünf Jahre einzufrieren. Die zuständige Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher – seit 1981 Mitglied der SED/PDS/DIE LINKE – wurde beauftragt, einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen. Ein Ende August bekannt gewordenes Papier aus ihrem Haus sieht vor, die Mieten nicht nur einzufrieren, sondern radikal abzusenken – auf monatliche Quadratmeterpreise zwischen 3,42 und 7,97 Euro. Wohnungsbaugesellschaften, Genossenschaften und die Oppositionsparteien schlagen Alarm, weil sie das Ende von Neubau und Instandhaltung befürchten. Da die „Mieten-Sense“ unabhängig von der Lage der Wohnung gelten soll, würden zudem die Bewohner innerstädtischer Luxuswohnungen am meisten profitieren.

Mit Unterstützung der Linkspartei wurde Anfang Juli auch die erste Hürde für ein Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co Enteignen“ genommen. Dieses sieht vor, private Wohnungsgesellschaften, die mehr als 3.000 Wohnungen besitzen, zu enteignen und deutlich unter Marktwert zu entschädigen. Betroffen wären mindestens 243.000 Wohnungen zehn großer Vermieter. Die Kosten für den Steuerzahler sollen bis zu 36 Milliarden Euro betragen. Auch auf Bundesebene gelten Enteignungen bei SPD und Grünen seit einiger Zeit als probates Mittel gegen Wohnungsmangel. So erklärte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD), Enteignungen seien ein möglicher Weg, Menschen zu einer Wohnung zu verhelfen. In ähnlicher Weise äußerte sich auch Grünen-Chef Robert Habeck. Es gibt also Anlass genug zurückzublicken, wozu staatliche Eingriffe in den Wohnungsmarkt in der Vergangenheit geführt haben – zum Beispiel in der DDR.

Folgen des Mietendeckels

Zur Wohnungszwangswirtschaft in der DDR gehörte auch die Mietpreisbindung – die ebenfalls auf das NS-Regime zurückging. Am 20. April 1936 hatte die Reichsregierung angeordnet, die Mieten in Deutschland einzufrieren. Hitlers Mietendeckel blieb auch unter den Alliierten in Kraft und wurde durch die Preisanordnung Nr. 415 vom 6. Mai 1955 schließlich zu DDR-Recht. Doch während die Nationalsozialisten auch alle anderen Preise einfroren, wurden in der DDR Löhne und Preise wiederholt neu festgesetzt. DDR-Bürger mussten deshalb im Laufe der Zeit einen immer geringeren Teil ihres Nettoeinkommens für Wohnzwecke aufwenden (1989 rund drei Prozent). Ähnliches galt für die Mietnebenkosten. Gleichzeitig nahmen die Kosten jedoch beständig zu, so dass das jährliche Mietaufkommen 1989 nur noch ein Viertel der staatlichen Ausgaben deckte.

Die auseinanderklaffende Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben machte es erforderlich, die Wohnungswirtschaft in der DDR immer stärker zu bezuschussen. Mit 16 Milliarden Mark lagen die Subventionen 1988 bereits mehr als fünfmal so hoch wie 1970. Die Deckungslücke musste durch immer höhere Kredite der DDR-Staatsbank geschlossen werden. Trotz eines großzügigen Schuldenerlasses im Jahr 1993 lasten dadurch bis heute riesige Altschulden auf den kommunalen Wohnungsunternehmen und Genossenschaften im Osten. Allein in Mecklenburg-Vorpommern betragen diese derzeit rund 520 Millionen Euro.

Die privaten Wohnungsbesitzer konnten indes nicht so einfach ihre Kosten auf künftige Generationen verlagern. Um ihre Häuser instandzuhalten, fehlte ihnen nicht nur das Geld, sondern auch der Zugang zu Baumaterial und Handwerkern. Denn in der Planwirtschaft befand allein die SED darüber, wo investiert wurde. Der Altbaubestand in der DDR war deshalb einem immer stärkeren Verfall ausgesetzt. Klein- und Mittelstädte waren besonders betroffen, aber auch in Leipzig bestanden ganze Straßenzüge zum großen Teil aus Ruinen. Nach staatlichen Erhebungen waren 1989 40 Prozent der Mehrfamilienhäuser in der DDR schwer geschädigt und elf Prozent sogar gänzlich unbewohnbar. Dabei waren bereits 1,3 Millionen verfallene Wohnungen abgerissen worden – wodurch, wie ein ZK-Papier vorrechnete, mehr Schutt entstand als durch den Zweiten Weltkrieg. Unter diesen Bedingungen schenkten viele Wohnungsbesitzer in der DDR ihre Häuser lieber dem Staat.

Bild: Mehr Schutt als durch den Zweiten Weltkrieg
Protest gegen den Verfall am 13. November 1989 in Leipzig

Als Folge und Ziel staatlicher Wohnungspolitik in der DDR schrumpfte der Anteil privater Wohnungen am Wohnungsbestand in 40 Jahren von 92 auf 41 Prozent. Dass er in Ost-Berlin 1989 mit 23,8 Prozent noch niedriger lag, war vor allem eine Folge des staatlichen Wohnungsbaus, der sich zum Leidwesen der Bezirke zu einem erheblichen Teil auf die Hauptstadt der DDR konzentrierte. Die ständig wachsende Staatsquote beim Wohnraum führte allerdings keineswegs zu einem Ende des Wohnungsmangels in der DDR – trotz mehrfacher Ankündigung durch die politische Führung.

Großspurige Versprechungen

Schon 1959 hatte SED-Chef Walter Ulbricht großspurig versprochen, dass „die seit Jahrhunderten bestehende Wohnungsnot“ mit Hilfe des neuen Siebenjahresplans in der DDR erstmals in einem Teil Deutschlands beseitigt werde. Durch Erhöhung der Arbeitsproduktivität wollte die SED-Führung die Bundesrepublik auch beim Pro-Kopf-Verbrauch einholen und sogar überholen. Doch der Wohnungsneubau in der DDR blieb um mehr als ein Viertel hinter den Planvorgaben zurück – obwohl die SED die durchschnittliche Wohnungsgröße bald von 55 auf 50 Quadratmeter absenkte und nur noch Fünf-Geschosser ohne Lift mit einer Straßenfront von mindestens 100 Metern zuließ. Wie Hannsjörg F. Buck in seinem aufschlussreichen Buch über die Wohnungspolitik der DDR schildert, musste der unrealistische Plan 1963 vorzeitig abgebrochen werden.

Welche Folgen es haben kann, wenn ideologische Prämissen die Politik bestimmen, zeigte sich auch an einem anderen Punkt: Da getreu der Marxschen Lehre der Boden keinen Wert hat, weil er nicht das Ergebnis von Arbeit ist, wurde er bis Mitte der 1960-er Jahre bei Bauvorhaben kostenlos zur Verfügung gestellt. Dies führte nicht nur zur Verschwendung großer landwirtschaftlicher Nutzflächen, sondern zog auch enorme Erschließungskosten nach sich, weil es sich für die Betriebe am Stadtrand leichter bauen ließ. Als Illusion stellte sich ebenso Ulbrichts Vorstellung heraus, Nahrungsaufnahme, Wäschewaschen und Kinderaufzucht würden in den sozialistischen Neubauvierteln nur noch gemeinschaftlich erfolgen – es fehlte schlichtweg an entsprechenden Versorgungseinrichtungen.

Auch Ulbrichts Nachfolger Erich Honecker kündigte 1973 an, die Wohnungsfrage bis 1990 zu lösen. Zu diesem Zweck setzte die SED auf noch größere industriell vorgefertigte Wohngebiete am Stadtrand, die im Volksmund als „Arbeiterschließfächer“ bezeichnet wurden. Wegen häufiger Probleme bei den Produktionsabläufen ging deren Bau allerdings auch nicht schneller voran als bei der herkömmlichen Bauweise. Außerdem entstanden erhebliche Folgekosten für die neu zu schaffende Infrastruktur wie Straßen, Versorgungsleitungen und Abwasserkanäle. Obwohl die SED erneut Wohnungsgrößen und Ausstattung reduzieren ließ, verfehlte sie auch dieses Mal die Planvorgaben. Um ihr Scheitern zu vertuschen, ließ sie die Statistik manipulieren und zählte selbst Plätze in Alters- und Arbeiterwohnheimen als „Wohneinheit“.

Zwar wurden in der Honecker-Ära netto gut 2,1 Millionen Wohnungen neu errichtet. Doch wegen der Vernachlässigung des Altbaubestandes gingen im selben Zeitraum zugleich 1,1 Millionen Wohnungen verloren. Auch nach 40 Jahren Sozialismus hatten die staatlichen Eingriffe deshalb nicht die Wohnungsfrage gelöst. Im Gegenteil: Mit nahezu 800.000 geprüften Anträgen auf umgehende Zuweisung einer Wohnung lag die Zahl der Wohnungssuchenden Ende 1989 sogar höher als 1950. Denn nur wenige DDR-Bürger konnten das Problem so lösen wie einst Angela Merkel.

(1) https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Merseburg_–1980–_4.jpg
(2) Bundesarchiv, Bild 146-1970-050-13 / CC-BY-SA 3.0
(3) Bundesarchiv, Bild 183-1989-1113-048 / CC-BY-SA 3.0
(4) Bundesarchiv, Bild 183-85711-0004 / CC-BY-SA 3.0
(5) https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Plattenbau_tristesse_halle.jpg


Die 3 Irrtümer von Marx
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